Tierheilpraktikerin für Hund, Katze und Pferd
in Nürnberg

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

§ 1 Anwendbarkeit, Begriffsbestimmungen:

1.1. Die AGB regeln alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Tierheilpraktikerin Ursula Wilke und Kunden als Behandlungsvertrag gemäß § 611 Abs. 1 BGB.

Der Vertrag kommt zustande mit

 

Tierheilpraxis Wilke
Ursula Wilke
Äußere Bayreuther Straße 135
90411 Nürnberg

 

Im Folgenden „Tierheilpraktikerin“ genannt und einem Tierhalter/-besitzer/ Verfügungsberechtigten, im Folgenden „Kunde“ genannt.

1.2. Abweichende Vereinbarungen, Bedingungen, Ergänzungen und Abstriche gelten nur nach schriftlicher Bestätigung durch die Tierheilpraktikerin.

§ 2 Behandlungsvertrag:

Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Kunde das generelle Angebot der Tierheilpraktikerin annimmt und sich an die Tierheilpraktikerin zum Zwecke der Beratung und Therapie wendet. Die Tierheilpraktikerin ist jedoch berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen (z. B. wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, der Tierheilpraktikerin aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder diese sie in Gewissenskonflikte bringen können.) Hierbei bleibt der Honoraranspruch der Tierheilpraktikerin für die bis zur Abweisung entstandenen Leistungen, einschließlich erfolgter Beratung, erhalten. Die Tierheilpraktikerin erbringt ihre Dienste ausschließlich im deutschen Raum, auch telefonische Beratungen/Leistungen werden aus rechtlichen Gründen außerhalb von Deutschland nicht erbracht. Die Tierheilpraktikerin berät den Kunden fachlich und wirtschaftlich über anwendbare Therapiemöglichkeiten, die in ihrer Praxis zur Anwendung kommen und deren Vor- und Nachteile. Durch das Anwenden der Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung und Therapie beim Tier erbringt die Tierheilpraktikerin ihre Dienste gegenüber dem Kunden. Untersuchung und Behandlung erfolgen gem. §§ 611 und 612 BGB sowie auf der Grundlage der AGB. Ein Heilversprechen wird nicht gegeben.

§ 3 Mitwirkung des Kunden:

Die Tierheilpraktikerin ist berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn der Kunde Beratungsinhalte negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder/und lückenhaft erteilt, dadurch das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben ist oder wenn Therapiemaßnahmen vereitelt werden.

§ 4 Terminvereinbarungen:

Untersuchungs- und Behandlungstermine gelten als vertraglich vereinbart, wenn diese auf dem Postweg, per Email, oder telefonisch von der Tierheilpraktikerin bestätigt wurden. Die Tierheilpraktikerin wird bei Hausbesuchen, wenn es aufgrund nicht vorhersehbarer Beeinträchtigungen im Straßenverkehr oder aufgrund der Wetterlage zu Verzögerungen kommt, den Kunden unverzüglich über die Verzögerung informieren.

§ 5 Rücktritt bei Hausbesuchen:

Tritt der Kunde bei Ankunft der Tierheilpraktikerin von dem Behandlungsvertrag zurück, werden ihm die entstandenen Aufwandskosten in Höhe von 79,00 € zuzüglich der Wegegebühren in Rechnung gestellt. Ausgenommen von dieser Rechnung sind wichtige unverzüglich mitzuteilende und nachzuweisende Gründe in Form höherer Gewalt nach BGB.

§ 6 Termin-Absagen:

Termin-Absagen müssen mindestens 24 Stunden vor dem Termin persönlich per Telefon oder Mail erfolgen. Wird der Termin später als 24 Stunden vor Terminbeginn abgesagt, fällt eine Pauschale in Höhe von 45,00 € an. Für nicht abgesagte Termine (auch Telefontermine) fällt eine Pauschale in Höhe von 45,00 € an. Bei Fehlfahrten gelten die in § 5 aufgeführten Aufwandskosten zuzüglich der Gebühren für die gefahrenen Kilometer (lt. Gebührenliste). Ausgenommen von dieser Regelung sind wichtige unverzüglich mitzuteilende und nachzuweisende Gründe in Form höherer Gewalt nach BGB.

§ 7 Zahlungsbedingungen:

Die Tierheilpraktikerin hat für ihre Dienste Anspruch auf ein Honorar. Soweit die Honorare nicht individuell zwischen Tierheilpraktikerin und Kunde vereinbart sind, gelten die in der Preisliste Stand März 2021 aufgeführten Gebühren. Die Anwendung anderer Gebührenordnungen oder Gebührenverzeichnisse ist hiermit ausgeschlossen. Vermittelt die Tierheilpraktikerin Leistungen Dritter, die sie nicht fachlich überwacht (z. B. Laborleistungen), dann ist die Tierheilpraktikerin berechtigt, die von dem Dritten in Rechnung gestellten Beträge als eigene Honorarbestandteile geltend zu machen. In der Rechnung sind diese Beträge gesondert auszuweisen. Die Tierheilpraktikerin ist berechtigt, beim Kunden eigene Honorare geltend zu machen. In den Fällen der Vermittlung von Leistungen Dritter ist die Tierheilpraktikerin von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit und darf als Beauftragter des Kunden zwischen dem Dritten (z. B. Labor) und sich selbst Rechtsgeschäfte abschließen. Dies gilt auch, wenn § 181 BGB auch auf die Rechtsbeziehung zwischen Tierheilpraktikerin und Dritten (z. B. Laborgemeinschaften) anzuwenden wäre; unabhängig von einem diesbezüglichen Befreiungstatbestand. Das Verbot der Vorteilsgewährung bleibt hiervon unberührt. Alle Honorare innerhalb der Tierheilpraxis werden bei der ersten Behandlung/ Beratung nur gegen sofortige Bezahlung erbracht (Barzahlung oder wenn technisch möglich und erwünscht, online über „SumUp“). Der Tierhalter erhält hierbei, wenn gewünscht, eine Quittung als Zahlungsnachweis. Die Tierheilpraktikerin schickt die Rechnung zeitnah per Email nach der erfolgten Behandlung zu. Die Versandmeldung des genutzten Internetdienstes gilt als Ablieferungsbeleg. Ab der zweiten Behandlung/Beratung innerhalb der Tierheilpraxis können die Leistungen nach Absprache auch gegen Rechnung/ Überweisung auf das in der Rechnung genannte Girokonto erbracht werden. Als Grundlage für die Vergütung dient das “Gebührenverzeichnis für Tierheilpraktiker” der Kooperation deutscher Tierheilpraktiker Verbände e. V. und daran angelehnt die Gebühren der Tierheilpraxis Wilke. Sämtliche Rechnungen sind umgehend nach Erhalt zur Zahlung fällig. Als Zahlungsziel werden vierzehn Kalendertage nach Erhalt der Rechnung gesetzt. (§ 271 Abs. 2 BGB). Der Kunde kommt bei Überschreitung der o. g. Zahlungsfrist sofort in Zahlungsverzug. Die Tierheilpraktikerin wird nur eine einzige Mahnung versenden; erfolgt die Zahlung dann nicht innerhalb der gesetzlichen Frist, wird ohne weitere Benachrichtigung das gerichtliche Mahnverfahren in Anspruch genommen. Sofern eine Rechnung nicht zeitgerecht überwiesen wurde, werden bereits für die 1. Mahnung Mahngebühren von 6 EUR auf der nachfolgenden Rechnung berechnet.

§ 8 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir an

Tierheilpraxis Wilke Anschrift

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat die Tierheilpraktikerin Ihnen alle Zahlungen, die sie von Ihnen erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei der Tierheilpraktikerin eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie der Tierheilpraktikerin einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie die Tierheilpraktikerin von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet haben, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:

Tierheilpraxis Wilke Anschrift

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

Widerrufsverzicht

Beispieltext:

Ich verlange hiermit und stimme gleichzeitig zu, dass Sie mit der in Auftrag gegebenen Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen. Ich weiß, dass mein Widerrufsrecht bei vollständigen Erfüllung des Vertrages erlischt.
– ausdrückliche Erklärung durch Verbraucher per E-Mail / Post

§ 9 Haftung des Behandlers:

Ansprüche aus versehentlicher oder unwissentlicher Fehlinformation sind – soweit nach BGB zulässig – ausgeschlossen.

Von der Tierheilpraktikerin werden überwiegend Behandlungsmethoden angewendet, die schulmedizinisch und wissenschaftlich nicht anerkannt sind. Deshalb wird ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert und wäre zudem gesetzlich unzulässig.

§ 10 Urheberrecht

Die im Rahmen der Beratung zur Verfügung gestellten Informationen (z. B. Hinweistexte) sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstige Schutzrechte an den Inhalten auf den Kunden übertragen. Der Kunde ist nur berechtigt, den Inhalt zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Inhalt im Internet oder anderweitig Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere die Veröffentlichung der Inhalte in sozialen Netzwerken. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung und eine gewerbliche Vervielfältigung der Inhalte wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Inhalt nicht entfernen. Urheberrechtsverletzungen werden in jedem Fall rechtlich verfolgt.

§ 11 Auskunftspflicht des THP:

Der Inhalt von Beratungsgesprächen, Behandlungen und Krankenakten unterliegt der Schweigepflicht. Die Tierheilpraktikerin kann nur nach schriftlicher Erlaubnis durch den Tierhalter/Verfügungsberechtigten davon entbunden werden. Sobald die Tierheilpraktikerin aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Auskunft verpflichtet ist, entfällt die Schweigepflicht. Die Patientenakten werden vom THP 10 Jahre nach der letzten Behandlung oder 10 Jahre nach dem Tod des Kunden vernichtet. Die Vernichtung wird nicht durchgeführt, wenn plausible Gründe dafür vorliegen, dass die Patientenakte für Beweiszwecke benötigt wird.

§ 12 Datenschutz:

Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten aufgrund des Vertragsverhältnisses zum Zwecke der automatischen Verarbeitung gespeichert werden und verzichtet auf eine besondere Benachrichtigung nach Bundesdatenschutzgesetz. Kontaktdaten sowie Inhalt von Beratungsgesprächen und Behandlungen unterliegen der Schweigepflicht gem. Bundesdatenschutzgesetz und dürfen an Dritte ausschließlich nach schriftlicher Bestätigung des Kunden weitergegeben werden. Eine Datenschutzerklärung ist auf der Homepage zu finden unter:
tierheilpraxis-wilke.de/Datenschutz

§ 13 Erfüllungsort & Gerichtsstand:

Erfüllungsort ist Nürnberg, bei Hausbesuchen der Wohnort des Kunden. Gerichtsstand für beide Parteien: Amtsgericht Nürnberg, Fürther Straße 110, 90429 Nürnberg

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht oder nur teilweise rechtswirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon unberührt.

§ 15 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Versionsnummer der AGB: 1.0 Stand: 10.03.2021